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Einschlägiger Stand der Technik. Beschreibung mindestens eines Wegs zur Ausführung der Erfindung. Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung bereitgestellt werden, die dem Radfahrer eine energiesparende Bedienung der Pedale ermöglicht. Wird eines der Antriebselemente 30 abwärts bewegt, dreht sich das entsprechende Sperrrad 40 im Uhrzeigersinn siehe Fig. Von Vorteil ist, dass die Antriebselemente einen längeren Kraftarm zwischen Kurbel und Kettenrad aufweisen, wodurch das Drehmoment der Pedalvorrichtung gesteigert wird, sodass sich Energieaufwand und manueller Aufwand des Radfahrers reduzieren. Die Drehachse weist zwei einander entgegengesetzte Enden auf, die jeweils mit einem sechseckigen Befestigungsbolzen und einem Gewinde ausgebildet sind.

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Einen Vorschlag machen, wie wir es eventuell anders gemacht hätten. Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung bereitgestellt werden, die dem Radfahrer eine energiesparende Bedienung der Pedale ermöglicht. Wird eines der Antriebselemente 30 abwärts bewegt, dreht sich das entsprechende Sperrrad 40 im Uhrzeigersinn siehe Fig. Die Drehung des Sperrrads 40 gegen den Uhrzeigersinn stoppt also die Drehung der Drehachsesodass sich auch das Kettenrad 11 nicht mehr dreht. So wird, wenn eines der Antriebselemente 30 aufwärts bewegt patentschfift siehe Fig. Auf der Grundlage der Anmeldung einer Fahrradpedalvorrichtung wollen wir die folgenden drei Schritte ausführen: Bei Betrieb des Fahrrads siehe Fig.

Bei Betrieb des Fahrrads siehe Fig. Zu lösende patentschrirt Aufgabe. Schrift nichts über den Anmelder, auch nicht über dessen Nationalität. Von Vorteil ist, dass die Antriebselemente einen längeren Kraftarm zwischen Kurbel und Kettenrad aufweisen, wodurch das Drehmoment der Pedalvorrichtung gesteigert wird, sodass sich Energieaufwand und manueller Aufwand des Radfahrers reduzieren.

Falls erforderlich, nimmt das Amt eine entsprechende Veröffentlichung vor, sobald der Fehler in der Patentschrift festgestellt wird.

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Fehler in der europäischen Patentschrift, die bei deren Herstellung entstanden sind, haben keinen Einfluss auf den Inhalt des erteilten Patents. Den patentschrifh Text und die dazugehörigen Zeichnungen analysieren. Vom EPA erfahren wir in der o.

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Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung bereitgestellt werden, die dem Radfahrer eine energiesparende Bedienung der Pedale ermöglicht. Jede der beiden Gleitaufnahmen 50 weist ein erstes Ende auf, das mit zwei Lagern 51 versehen ist, die gleitbeweglich in die Gleitschiene 35 des zugeordneten Antriebselements 30 eingesetzt sind, und ein zweites Ende, das mit einer Hülse 52 zum Lagern von zwei zweiten Lagern 53 versehen ist, die jeweils drehbeweglich auf der zugeordneten Antriebsachse gelagert sind.

Die Sperrradhülse 31 von jedem der Antriebselemente 30 ist mit dem zugeordneten Sperrrad 40 über zwei einander gegenüberliegende Dichtungsringe 32 verbunden, die sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Sperrradhülse 31 von jedem der Antriebselemente 30 befinden und mittels einer Mehrzahl von Nieten 33 befestigt sind.

Teil C — Richtlinien für die verfahrensrechtlichen Aspekte der Sachprüfung.

Patentschrift eines Arbeitsverfahrens und einer Ausführungsart für Verbrennungskraftmaschinen

Technisches Gebiet, auf die sich die Erfindung bezieht. Im Folgenden wird auf die Zeichnungen und zunächst auf Fig. Entsprechend weisen die Antriebselemente 30 zwischen Paentschrift 12 und Kettenrad 11 einen längeren Kraftarm auf, um das Drehmoment der Pedalvorrichtung 20 zu steigern, sodass der Radfahrer die Pedale energiesparend bedienen kann und sich sein Energieaufwand und sein manueller Aufwand reduzieren.

Die Kurbel 12 ist drehbeweglich in der Drehbohrung der Halteaufnahme 13 gelagert. Die Drehachse weist zwei einander entgegengesetzte Enden auf, die jeweils mit einem sechseckigen Befestigungsbolzen und einem Gewinde ausgebildet sind.

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Kurze Beschreibung der Zeichnungen. Dadurch treibt sie die Antriebselemente 30 an, damit diese sich aufwärts und abwärts bewegen siehe Fig. Auf der Grundlage der Anmeldung einer Fahrradpedalvorrichtung wollen wir die folgenden drei Schritte ausführen: Die Drehung des Sperrrads 40 im Uhrzeigersinn bewirkt also, dass sich die Drehachse und dadurch das Kettenrad 11 drehen und das Fahrrad sich in Bewegung setzt.

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Daher ist es vorgesehen, dass die beiliegenden Patentansprüche Änderungen und Variationen abdecken, die im tatsächlichen Umfang der Erfindung enthalten sind.

Wie ist eine Patentschrift aufgebaut?

Sie erhalten eine Mail mit Bestätigungslink und weiteren Informationen. Im Internet ist sie zu finden unter: Einschlägiger Stand der Technik. Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der detaillierten Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung.

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Wir speichern Ihren Kommentar dauerhaft ab was auch sonst? Mehr dazu in unserer ausführlichen Datenschutzerklärung. Die Entscheidung über die Patenterteilung enthält den Tag des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents und wird dem Anmelder nach Abschluss der technischen Vorbereitungen patentscjrift den Druck der Patentschrift zugestellt. Das zweite Ende der Halteaufnahme 13 ist mit einer Drehbohrung ausgebildet.

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Wir haben den Text nicht in seiner ganzen Länge übernommen. Wird eines der Antriebselemente 30 abwärts bewegt, dreht sich das entsprechende Sperrrad 40 im Uhrzeigersinn siehe Fig.

Wird hingegen eines der Antriebselemente 30 aufwärts bewegt siehe Fig. Die Erfindung wurde zwar anhand ihrer bevorzugten Ausführungsform en erläutert, doch es können viele weitere Änderungen und Variationen vorgenommen werden, ohne über den Umfang der vorliegenden Erfindung hinauszugehen. Das EPA gibt so bald wie möglich nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung im Patentblatt die Patentschrift heraus, in der die Beschreibung, die Patentansprüche in den drei Amtssprachen und gegebenenfalls die Zeichnungen enthalten sind.

Die Drehung des Sperrrads 40 gegen den Uhrzeigersinn stoppt also die Drehung der Drehachsesodass sich auch das Kettenrad 11 nicht mehr dreht.